Fahrverbot in Frankfurt

Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: weitere mögliche Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat neue Urteile zu Diesel-Fahrverboten in Hamburg, Ludwigsburg und Kiel verkündet. In Hamburg kann es zu möglichen weiteren Fahrverboten kommen, in Ludwigsburg nicht. Für Kiel wird neu verhandelt.

Um die Luft in deutschen Städten zu verbessern, wurden 2018 Fahrverbote für ältere Dieselautos eingeführt. Von Fahrverboten betroffen sind Diesel Fahrzeuge der Abgasnorm Euro 5 und darunter.

Seit Einführung der Fahrverbote hat sich in vielen Städten die Luftqualität verbessert. Obwohl auch in Hamburg, Kiel und Ludwigsburg Maßnahmen ergriffen wurden, kam es an einigen Messstationen auch weiterhin zu Überschreitungen des Grenzwerts für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Deshalb hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) auf eine Änderung in den Luftreinhalteplänen in Hamburg, Kiel und Ludwigsburg geklagt. Die Vorinstanzen hatten die jeweiligen Bundesländer bereits dazu verurteilt, teils Beschränkungen für Diesel-Fahrzeuge zu verhängen. Daraufhin zogen die Städte und Länder vor das Bundesverwaltungsgericht.

Das Bundesverwaltungsgericht hat nun entschieden, dass Hamburg und Ludwigsburg konkretere Maßnahmen ergreifen und ihre Luftreinhaltepläne überarbeiten müssen, um die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) einzuhalten. Hamburg muss weiterhin Diesel-Beschränkungen in Erwägung ziehen. Ob sie durchgeführt werden, hängt von den aktuellen Prognosen der zu erwartenden Stickoxid-Grenzwerte ab. Zudem muss laut Bundesverwaltungsgericht die Messhöhe auf eineinhalb Meter korrigiert werden. Auch die Stadt Ludwigsburg muss die Luftqualität verbessern. Diesel-Fahrverbote hält das Bundesverwaltungsgericht im Falle von Ludwigsburg aber für unverhältnismäßig, wenn der Grenzwert bereits in Kürze eingehalten werden kann. In Kiel muss das Oberverwaltungsgericht in Schleswig erneut über mögliche Maßnahmen entscheiden und dabei ein Gutachten zu Luftfiltern berücksichtigen.

Deutschland wegen zu hoher Stickoxid-Werte verurteilt

Neuigkeiten gibt es auch vom Europäischen Gerichtshof (EuGH): Am 3. Juni hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg die Bundesrepublik Deutschland wegen zu schmutziger Luft in Städten verurteilt. Jahrelang wurden in vielen deutschen Städten die Stickoxid-Grenzwerte erheblich überschritten. Die Klage der EU-Kommission bezog sich auf den Zeitraum zwischen den Jahren 2010 und 2016. Das Urteil gegen die Bundesrepublik könnte zur Folge haben, dass erneute Auflagen gegen Dieselfahrzeuge und Bußgelder verhängt werden. In den letzten Jahren sind die Zahlen der Städte, die die Grenzwerte überschritten haben, allerdings stetig gesunken, zuletzt unter anderem wegen der Corona-Einschränkungen.  

Beitrag jetzt teilen

Share on facebook
Facebook
Share on twitter
Twitter
Share on xing
XING
Share on whatsapp
WhatsApp
Share on email
Email

Sind Sie betroffen?

Als Fahrer eines Diesel-Fahrzeugs können Sie uns Ihr Interesse an einem Nachrüstungs-Kit über das untenstehende Online-Formular zukommen lassen. Wir kümmern uns schnellstmöglich um Ihr Anliegen.

    Informationen anfordern

    Fordern Sie jetzt unverbindlich Informationen zu den Möglichkeiten der Diesel Hardware-Nachrüstung von unseren lokalen Partnern an.


    * Pflichtfeld

      Jetzt individuelles Angebot anfordern!

      Ich interessiere mich für eine Diesel Nachrüstung. Ich suche speziell für mein Fahrzeug einen Fachbetrieb in der Nähe und wünsche ein unverbindliches Angebot.


      * Pflichtfeld