Dieselfahrverbot Verkehrsschild Qualm

Gelsenkirchen und die Schalker Meile

Seit dem 16.09.2019 gilt auf der Kurt-Schumacher-Str ein generelles Fahrverbot für Fahrzeuge über 3,5 t (Anlieger, PKW und Busse sind ausgenommen) und Fahrzeuge bis zu Euro-5-Norm.

Beim Thema Diesel-Fahrverbot ist Gelsenkirchen seit 15. November 2018 im Gespräch. An diesem Tag hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschieden, dass die Grenzwerte für NO² durchschnittlich aufs Jahr gesehen in einigen Bereichen des Stadtgebiets zu hoch sind.

Diesel-Fahrverbot: Selbst die A 40 betroffen?

In Gelsenkirchen würde ein Diesel-Fahrverbot die Kurt-Schuhmacher-Straße als hochfrequentierte Nord-Süd-Verbindung sowie Teile der Autobahn A 40 betreffen. Besonders die sogenannte „Schalker Meile“ wird sowohl östlich als auch westlich von Gewerbegebieten umrahmt. Hier hätte ein Fahrverbot für die gesamte Kurt-Schuhmacher-Straße enorme Auswirkungen auf Firmen sowie deren Kunden und Zulieferer. Zusätzlich führt die Straße aus der Innenstadt in elementare Industriegebiete.

Im Fall der A 40 ist es zwar das Stadtgebiet von Essen, allerdings wäre hier auch eine wichtige Verbindung von und nach Gelsenkirchen betroffen. Des Weiteren wäre dies auch das erstmalige Fahrverbot, welches eine Autobahn in einem Ballungsraum mit überregionaler Bedeutung betreffen würde. Eine Sperrung für einen Großteil von Dieselfahrzeugen könnte zeitaufwändige und lange Umfahrungen auch durch Gelsenkirchen bedeuten und den Verkehr auf Nebenstraßen verlagern.

Dies würde allerdings starke Auswirkungen für die betroffenen Anwohner und die Stickstoffoxid-Belastung in diesen Regionen haben. Dann könnte ein Diesel-Fahrverbot in Gelsenkirchen auch auf weiteren Straßen oder Stadtteilen drohen. Für andere Strecken ist derzeit trotz erhöhter Grenzwerte kein Fahrverbot angeordnet. Das Urteil bezieht sich mittelfristig nur auf die genannten Straßen. Da die Fahrverbotsmaßnahme jedoch in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden muss, kann sich das bei wiederholten Überschreitungen ändern.

Welche Auswirkung hat die Änderung des BImSchG?

Einen Lichtblink gibt es bei Thema „Diesel-Fahrverbot in Gelsenkirchen“ allerdings. Der Bundestag hat am 14.03.2019 die Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) beschlossen. Demnach werden erst Messwerte ab 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro m³ Luft für Fahrverbote als ausreichend und verhältnismäßig erachtet.

So wurden auf der Kurt-Schuhmacher-Straße im Jahresdurchschnitt Werte von 46 Mikrogramm gemessen, was ein Diesel-Fahrverbot in Gelsenkirchen nicht zwingend machen würde. Allerdings enthält die Ergänzung von § 47 BImSchG eine Formulierung, welches es den Kommunen erlaubt, im Einzelfall auch Fahrverbote bei niedrigeren Messwerten zu verhängen. Inwieweit dies auf das Urteil des Verwaltungsgerichtes anwendbar ist, steht jedoch zur Diskussion.

Nichtsdestotrotz ist es wichtig, sein Fahrzeug so sauber wie möglich zu halten. Der einzige Grund für eine Auflösung von Fahrverboten, ist eine Einhaltung der Grenzwerte. Das kann nur über saubere Fahrzeuge funktionieren. Damit Sie mit Ihrem Pkw vor der Stilllegung bewahrt werden, empfehlen wir, neben einem Software Update, auch die Hardware Nachrüstung. Nur so können Fahrzeuge langfristig und nachhaltig sauber bleiben, damit wir morgen noch gute Luft zum Atmen haben.

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