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Fahrverbote für Diesel in Darmstadt

Diesel-Fahrverbot seit 1. Juni 2019

Das Fahrverbot für alte Diesel und Benziner auf zwei Hauptverkehrsadern in Darmstadt bleibt bis auf Weiteres bestehen. „Wir werden es sicher nicht aufheben“, sagte Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) der Nachrichtenagentur dpa. Damit bleibt Darmstadt vorerst die einzige hessische Stadt, in der es ein solches striktes Diesel-Fahrverbot gibt.

In Darmstadt wird geblitzt

Bis zum 15. Dezember2019 wurden in Darmstadt die mit Abstand meisten Verstöße gegen das Fahrverbot gezählt: 12.137 Vergehen, teilte die Stadt mit. Das Fahrverbot gilt auf zwei Hauptverkehrsadern für Dieselfahrzeuge bis Euronorm 5 und für Benziner bis Euronorm 2. In beiden Zonen gilt zudem Tempo 30 als Limit.

Die Kontrolle des Fahrverbots findet nach Angaben der Stadt fast ausschließlich über die aufgestellten Blitzer oder Rotlichtsünder statt. Werde ein Verstoß festgestellt, gebe es gleichzeitig eine Kontrolle der Schadstoffklasse. Die Zahlen zeichnen sich deutlich von denen in Hamburg und Stuttgart ab. In der Hansestadt verstießen im vergangenen Jahr 246 Fahrzeuge gegen das Diesel-Fahrverbot, in Stuttgart registrierte man 2943 Verstöße. Warum die Quote in Südhessen deutlich höher ausfällt, ist schwer zu beantworten. Ein Grund könnte der Pendlerverkehr auf der Hügel- und Heinrichstraße sein, auf denen Tempo 30 gilt.

Über die Monate zeigte sich, dass die Zahlen der festgestellten Verstöße gegen das Dieselfahrverbot in Darmstadt zum Jahresende hin zurück gegangen sind. Vereinzelt wurden stichprobenartige Kontrollen durchgeführt.

Luftreinhalteplan für Darmstadt

Der aktuelle Luftreinhalteplan für Darmstadt (3. Fortschreibung) ist am 01.04.2019 in Kraft getreten. Er steht auf der Homepage des Hessischen Umweltministeriums als Download zur Verfügung (link).

Im Green City Plan der Wissenschaftsstadt Darmstadt sind viele Maßnahmen aufgenommen: in den Bereichen Verkehrslenkung, Verkehrsmanagement, urbane Logistik, Förderung und Ausbau der E-Mobilität, des ÖPNV und des Radverkehrs, Überwachung des Lkw-Durchfahrverbotes sowie die Erneuerung der Busflotte.

Um eine Einhaltung der Stickstoffdioxidgrenzwerte in den belasteten Streckenabschnitten der Hügel- und Heinrichstraße gewährleisten zu können, sind Vergleichsvereinbarung des Landes Hessen mit der Deutschen Umwelthilfe e.V. und dem Verkehrsclub Deutschland e.V. auch zwei streckenbezogene Verkehrsbeschränkungen für ältere Dieselfahrzeuge und Benziner festgesetzt worden.

Die obersten Verwaltungsrichter hatten entschieden, dass es in der Main-Metropole keine großen Fahrverbotszonen für Dieselfahrzeuge geben wird. Einen solchen Schritt zur Reduzierung des Stickstoffdioxid-Ausstoßes hielt das Gericht für unverhältnismäßig.

Die DUH und die schwarz-grüne Landesregierung hatten sich darauf geeinigt, den 640 Meter langen Abschnitt der Hügelstraße und 330 Meter der Heinrichstraße für Dieselfahrzeuge bis Euronorm 5 und für Benziner bis Euronorm 2 zu sperren. (dpa/ag)

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